Fraktion der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung
Pankow von Berlin
› Arroganz und Ignoranz keine guten Partner [2010-09-16]
Verlust von fast 200 Arbeitsplätzen für Bezirksamt offensichtlich kein Thema

Nachdem vor einer Woche, am 08. September 2010, das vermeintlich endgültige „Aus“ für den Metro-Markt in Pankow beschlossen wurde, hat die CDU-Fraktion in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin (BVV) in einer Dringlichen Großen Anfrage das Bezirksamt befragt, was es unternommen hat, um diesen bedeutenden Großmarkt am Standort Pankow zu erhalten.
Zum Auftakt seiner Antwort beschimpfte Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) die Fragesteller. In der ihm eigenen, arroganten Art und Weise bemängelte er, wie man überhaupt daran zweifeln könne, dass das Bezirksamt nicht alles getan hätte, um den Markt und die Arbeitsplätze zu erhalten. Nachdem man von der beabsichtigten Schließung erfahren habe, habe man schließlich einen Brief geschrieben.
Wer nicht einmal die Geschäftsführung zum Gespräch einlädt, wie der Betrieb erhalten werden könnte, oder mit dem Aufsichtsrat erörtert, welche Chancen eventuell durch verbesserte infrastrukturelle Maßnahmen bestehen könnten, wer sich nicht an der Spitze der demonstrierenden, um ihre Arbeitsplätze bangenden Mitarbeiter stellt, dafür aber verhöhnend darauf hinweißt, im Einzelhandel gäbe es genügend Arbeitsmöglichkeiten, der verhält sich ignorant. Auf die Nachfrage, wie der Widerspruch zu den von der Geschäftsführung bemängelten Infrastrukturdefiziten am Standort in der Buchholzer Straße und der Aussage des Bürgermeisters, alles sei in bester Ordnung, zu klären wäre, antwortete er lapidar, das möge man in Protokollen nachlesen.
Wer so mit gewählten Volksvertretern umgeht, die vom Gesetzgeber die Aufgabe erhalten haben, Verwaltungshandeln anzuregen und die Verwaltung einschließlich das Bezirksamt zu kontrollieren, nimmt entweder das Volk nicht ernst oder ist so abgehoben, dass ihm jedwede Volksverbundenheit abhanden gekommen ist. Beides disqualifiziert jeden Bürgermeister.
Der zuständige Wirtschaftsstadtrat, Dr. Michael Nelken (Linkspartei), hatte zu der Problematik gar nichts zu sagen.
Armes Bezirksamt!
„Ein offensichtlich hoffnungslos überforderter Wirtschaftsstadtrat und ein wenig engagierter, desinteressierter Bürgermeister haben fahrlässig nahezu 200 Arbeitsplätze in Pankow den Bach runter gehen lassen“, meint dazu Johannes Kraft, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Pankow.
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